Schwerin, 11. September 2018

Einmal auf den Parlamentssitzen Platz zu nehmen, das hatten sich viele der Gäste aus Ludwigslust, Grabow, Neustadt-Glewe und Umgebung gewünscht. Heute ging ihr Wunsch in Erfüllung, denn der Landtag beginnt erst morgen. Nach einer Einführung in die Parlamentsarbeit wurde im Fraktionssaal kräftig diskutiert. Das machte viel Spass und es gab Applaus. Das erlebt man auch nicht alle Tage.

                             Bild könnte enthalten: 12 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen, Kind und im Freien                   

Bild könnte enthalten: 10 Personen  Bild könnte enthalten: 3 Personen  Bild könnte enthalten: 3 Personen, Personen, die sitzen und Innenbereich

Schwerin, 04. September 2018

Zwischen eng hintereinander liegenden Sitzungsterminen auf Einladung von Erzbischof Dr. Stefan Heße noch ein paar Sonnenstrahlen tanken beim Sommerfest des Erzbischöflichen Amtes Schwerins. Eine gelungene Veranstaltung. Nach der Rede von Landesbischof Gerhard Ulrich, stellte unsere Justizministerin Katy Hoffmeister in ihrer Rede mit verschiedenen Beispielen die Menschenwürde in den Mittelpunkt und betonte die Wichtigkeit des ersten Artikels unseres Grundgesetzes als Grundpfeiler unserer Staatlichkeit.

       Bild könnte enthalten: 6 Personen, einschließlich Vincent Kokert, Personen, die lachen, Personen, die stehen und im Freien  Kein automatischer Alternativtext verfügbar.  
 
       Bild könnte enthalten: 1 Person, lächelnd, steht, im Freien und Natur  Bild könnte enthalten: 7 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen, Anzug und im Freien

Lübesse, 31. August 2018

Heute feiert eine weitere Gemeinde des Amtes Ludwigslust Land sein 800-jähriges Jubiläum-Lübesse mit Ortkrug und Hasenhäge. Ich durfte bei der kurzweiligen Veranstaltung ein Grusswort halten und bezog mich dabei auf ein Novum. Das Energiedorf Lübesse kann man auf Grund seiner Windräder von Karenz (bei Malliss) aus sehen. Interessant war die Vorstellung der Ortschronik und die vielen Gespräche mit vielen anwesenden Leuten aus den drei Dörfern.

Bild könnte enthalten: im Freien  Bild könnte enthalten: 6 Personen, Personen, die lachen  Bild könnte enthalten: 5 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen und Anzug

 

Schwerin, 29. August 2018

Anlässlich der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur sozialen Integration von Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern im Allgemeinen sowie von Schutzsuchenden im Besonderen erklärt die Sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Maika Friemann-Jennert:
„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass Integration keine Einbahnstraße ist – das haben alle Experten so gesehen. Wer demnach so tut, als hätten Migrantinnen und Migranten keine oder nur eine geringe „Bringschuld“, der verdreht Tatsachen. Denn: Wer in ein anderes Land kommt, sei es vorübergehend oder dauerhaft, von dem erwartet man vollkommen zu Recht eine gewisse Anpassungsleistung. Insbesondere dann, wenn man vorübergehend oder gar dauerhaft auf die Solidarität des aufnehmenden Landes angewiesen ist. Wo Integrationshemmnisse bestehen, müssen diese nach wie vor abgebaut werden. Auch das hat die Anhörung ergeben. Alles in allem scheint Mecklenburg-Vorpommern bei der Integrationsarbeit auf einem vernünftigen Weg, die CDU-Fraktion wird das Thema aber nach wie vor kritisch begleiten.“
Wir haben im Rahmen der heutigen Anhörung auch über das Thema „Spurwechsel“ gesprochen, also über den Wechsel von Schutzsuchenden vom Asyl- ins Einwanderungsrecht. Wer nach Deutschland kommt und vorübergehend oder dauerhaft unseren Schutz möchte, hat nur in seltenen Fällen die Qualifikation, um Fachkraftlücken auf dem Arbeitsmarkt zu füllen. Deswegen geht die Debatte um den Spurwechsel vielfach an der Wirklichkeit vorbei. Das Asylrecht gewährt Schutz, das Einwanderungsrecht zielt auf den Zuzug von Fachkräften, das hat nur in Ausnahmefällen etwas miteinander zu tun und deswegen sollten wir auch künftig sehr genau darauf achten, dass die beiden Themen nicht miteinander vermischt werden. Die CDU wird an der Stelle sehr darauf achten, dass Recht bleibt, was Recht ist.

  Bild könnte enthalten: Innenbereich  Bild könnte enthalten: 1 Person, sitzt  Bild könnte enthalten: 1 Person

Schwerin, 28. August 2018

Gleich zweimal war Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Beauftragter der Bundesregierung für Mittelstand und für die neuen Bundesländer heute zu erleben. Zuerst bei der Vereinigung der Unternehmerverbände für MV und dann bei der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, Landesverband MV. Letztere war weniger groß, dennoch spannender in der Diskussion mit den Gästen. Ausgehend von der demografischen Entwicklung, die die neuen Ländern eher zu spüren bekommen, ging es bspw. um den Breitbandausbau, die Anbindung an die Metropolregion Hamburg, um die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land, um Zuwanderung, um die Meisterausbildung, Löhne,Vorfälligkeiten, Unternehmensnachfolgen und Projekte des Bundes, die das Image der Unternehmer in den Focus nehmen. Hirte brachte auch immer wieder Beispiele, wie andere Bundesländer diese Themen bewerkstelligen.

                                           Bild könnte enthalten: 1 Person, steht und Anzug  
 
Bild könnte enthalten: 6 Personen, Personen, die sitzen, Tisch und Innenbereich    Bild könnte enthalten: 2 Personen, Personen, die sitzen und Innenbereich

Meine Facebook-Seite