Rostock, 18. Januar 2019

Ein paar Impressionen vom heutigen Abend. Unsere Kandidaten für die Europawahl stehen fest. Neben Werner Kuhn als Spitzenkandidat folgen auf der Liste Jascha Dopp, Wendy Ruddies, Frieder Weinhold und Simone Borchert. Glückwunsch den Kandidaten und maximale Erfolge.

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Ludwigslust, 16. Januar 2019

Viele Ludwigsluster und Gäste kamen in die Stadthalle zum Neujahrsempfang, der unter dem Motto "Intergration und Teilhabe" stand. Kurz es war voll. Traditionell wurden wieder verdiente Bürgerinnen und Bürger für ihr Engagement ausgezeichnet, wie Detlef Köpcke, Almut Schulz, Brigitte Nowotny und die Herzdamen. Herzlichen Glückwunsch! Langen Applaus erhielt auch Ursula Leubert, die sich ins goldene Buch der Stadt eintragen durfte. Sie hat schon mich als Kind zu sportlichen Höchstleistungen animiert. Es war schön mit ihr ein persönliches Gespräch zu führen.

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Schwein, 16. Januar 2019

Der Rechtsausschuss des Landtages hat sich heute im Rahmen eines Expertengespräches mit dem Thema „Zukunft der Justiz in MV“ befasst.

Rückläufige Bewerberzahlen machen auch vor der Justiz nicht halt. In einigen Bereichen haben wir deshalb in dieser Wahlperiode schon nachgesteuert. 
Dank des Juristenausbildungsgesetzes kann der juristische Vorbereitungsdienst jetzt im Beamtenstatus abgeleistet werden. Mecklenburg-Vorpommern ist derzeit das einzige Bundesland, in dem dies möglich ist. Das erhöht die Attraktivität für junge Juristen.

Die Justizvollzugsanwärter erhalten künftig mehr Geld und in der laufenden Beförderungsrunde werden mehr als 50 Beförderungen im allgemeinen Vollzugsdienst umgesetzt.

Mit dem jüngst beschlossenen Nachtragshaushalt haben wir zudem 23 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte geschaffen. Außerdem wurde die Wechselschichtzulage für die zvollzugsbediensteten von 50 auf 150 Euro erhöht, so der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Sebastian Ehlers.

Das heutige Expertengespräch hat noch einmal deutlich gemacht, dass wir alle Berufe in der Justiz in den Blick nehmen müssen. Zu einer zukunftsfähigen Justiz gehören nicht nur Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, sondern auch Amtsanwälte, Justizvollzugsbedienstete, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher und der allgemeine Justizdienst. Wir müssen deshalb die Attraktivität aller juristischen Berufe verbessern helfen.

Schwerin, 15. Januar 2019

Etwa 80 Sternsingerinnen und Sternsinger aus alles Landesteilen bzw. aus zahlreichen katholischen und evangelischen Gemeinden waren heute zu Gast im Landtag. Artistische Einlagen hat es im Plenarsaal in dieser Form auch noch nicht gegeben. Neben dem gemeinsamen Gesang konnten die Mädchen und Jungen die Abgeordneten und auch die Mitarbeiter des Hauses mit Fragen löchern. Im Anschluss daran gab es ein Parlamentsspiel.

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Eldena, 20. Dezember 2018

Das war natürlich toll. Übergabe der Altonaer Straße, über die man auch an die Eldenaer Kirche kommt. Wo vorher Kopfsteinpflaster lag ist nun eine moderne Straße. Und dann gleich hinterher die Übergabe von Strategiefondmitteln für die Kirche.

Weihnachtsüberraschung

Ein schöner Termin heute in Eldena bei Ludwigslust. 170 000 Euro aus dem Strategiefonds durfte ich heute gemeinsam mit Justizministerin Katy Hoffmeister an die Kirchgemeinde Eldena-Gorlosen übergeben. Damit können dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen im Deckenbereich vorgenommen werden.

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