Rostock, 05. Juli2018

Heute hat der Arbeitskreis Recht der CDU-Landtagsfraktion die Jüdische Gemeinde in Rostock besucht, wo uns Rabbiner Kadnykov sowie der Gemeindevorsitzende und die Gemeindereferentin viele Aspekte des Lebens in der Gemeinde erläuterten.

Das Jüdische Leben ist seit jeher Teil Deutschlands. "Ich bin froh, dass das Judentum nach den Schrecken des Holocaust in Deutschland wieder sichtbarer wird", so Arbeitskreisleiter Sebastian Ehlers.
Die Jüdische Gemeinde Rostock trägt hierzu in Mecklenburg-Vorpommern maßgeblich bei. Hass auf Juden hat in unserer Gesellschaft keinen Platz – der Antisemitismus ist wandlungsfähig und facettenreich, es macht dabei keinen wesentlichen Unterschied, ob der Hass von alten oder neuen Nazis ausgeht, von Linksradikalen, die sich Antizionisten nennen oder von Migranten aus dem arabischen Raum. Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar.

Freundlicherweise wurde uns auch ein Blick auf die Tora - den 1. Teil des Tanach, der hebräischen Bibel, gewährt, die sonst selbstverständlich verschlossen aufbewahrt wird.

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Rostock, 05. Juli 2018

Bei einem Besuch des Landgerichts Rostock haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Recht der CDU-Landtagsfraktion über den aktuellen Stand der Digitalisierung in der Justiz informiert. 
Die Digitalisierung trägt überall Früchte – auch in der Justiz. Der elektronische Rechtsverkehr und die elektronischen Akten werden den Austausch zwischen den Bürgern, Gerichten, Notaren und Rechtsanwälten beschleunigen und erleichtern. Die Arbeitsabläufe in der Justiz werden rechtssicher und nutzerfreundlich gestaltet. Lange Wege, Papierkosten und Aktenberge werden vermieden. 
Um das zu veranschaulichen, hat man uns dort einen Raum mit Papierakten gezeigt, in dem nur die Unterlagen eines einzelnen spektakulären Falles aufbewahrt wurden.
Von der Digitalisierung der Justiz profitieren die in der Justiz Beschäftigten ebenso, wie die Bürgerinnen und Bürger. 
Bis zum 01.01.2026 soll die Einführung der elektronischen Akte flächendeckend abgeschlossen sein, das betrifft dann 34 Standorte bzw. 2500 Mitarbeiter bzw. 127 Gerichtssäle, die dann technisch auf modernstem Niveau befinden werden.

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Stralsund, 04. Juli 2018  Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

Der Arbeitskreis Recht der CDU-Fraktion besuchte im Rahmen seiner Sommertour die JVA Stralsund. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Sebastian Ehlers, Holger Kliewe und Ann Christin von Allwörden schaute ich heute einmal genauer auf die Arbeit hinter den Gefängnismauern.

Die JVA bleibt zuständig für Kurzzeitgefangene, die bis zu drei Jahren inhaftiert sind sowie für männliche Untersuchungsgefangene. Darüber hinaus soll hier der offene Vollzug für Frauen mit zusätzlichen elf Haftplätzen eingerichtet werden. Es wird künftig zudem Angebote zur Rückfallprophylaxe bei Sexualstraftätern und modulare berufliche Qualifizierungsmaßnahmen geben. Daneben wird in Hauswerkstätten und Eigenbetrieben der Anstalt produziert. Mit Arbeitstraining und Arbeitstherapie soll die Befähigung der Gefangenen für berufliche Tätigkeiten ermöglicht werden, erklärt der Rechtpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers zum 'Organisationskonzept Justizvollzug 2020'

Das Strafvollzugskonzept lässt erkennen, dass die Arbeit vor Ort in vielerlei Hinsicht noch einmal deutlich professionalisiert wird, zugleich reagiert es auf die sinkenden Häftlingszahlen – dies vermeidet Kosten. Die JVA Stralsund wird in diesem Zusammenhang personell gestärkt. Außerdem können junge Erwachsene künftig auch in Neustrelitz inhaftiert werden, was den Standort Stralsund entlastet. Ein Hauptaugenmerk wird auf die Resozialisierung der Strafgefangenen gelegt.
Die Sicherheitspolitische Sprecherin, Ann Christin von Allwörden , die auch Mitglied im Anstaltsbeirat der JVA ist unterstützt daher auch gern das Projekt „Papa und ich“, das Väter im Vollzug betreut.

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Greifswald, 04. Juli 2018

Morgens um 10 Uhr in Greifswald unterwegs mit Sebastian Ehlers, Holger Kliewe und Egbert Liskow

Der Arbeitskreis Recht der CDU-Fraktion besuchte heute die Nachwuchsschmiede der Juristen - die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Ernst-Moritz-Arndt Universität zu Greifswald.

"Der Fachkräftemangel ist ein ernsthaftes Problem für Mecklenburg-Vorpommern – auch im Bereich des juristischen Nachwuchses", so der rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers.
In gut zehn Jahren wird fast die Hälfte der Richter und Staatsanwälte pensioniert worden sein. Deswegen haben wir im Landtag kürzlich dafür gesorgt, dass Rechtsreferendare, die im Bundesvergleich höchste Vergütung erhalten und den Vorbereitungsdienst im Beamtenstatus ableisten können – ein Alleinstellungsmerkmal unseres Bundeslandes! 
Zudem wird eine Examensnotenverbesserung künftig nicht nur für Schnellstudierer möglich sein. Wir erhoffen uns auch, dass erfolgreiches Studieren dadurch besser abgebildet wird.

Die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät leistet gute Arbeit. Gemeinsam gilt es Wege zu finden, um das Studium noch attraktiver zu machen und den Studienerfolg junger Akademiker zu verbessern, meint auch Prof. Dr. Kischel, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht im Gespräch mit den Abgeordneten.

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Ludwigslust, 03. Juli 2018                                                                                            Flag of Europe.svg

Gestern und heute habe ich mit Ludwigsluster Schülern ein Europa-Spiel durchgeführt mit dem Ziel, dass sie verstehen, warum die Verbindung zwischen den Staaten so wichtig ist. Nicht nur lehrreich, sondern auch mit viel Spass, denn ein Schüler verkörperte ein Land, dass Geld von der EU haben will. Die anderen konnten dafür bzw. dagegen sprechen, weil für eine Förderung auch bestimmte Regeln einzuhalten waren. Am Ende gab es für Projekte in Rumänien, Malta und Kroatien Geld.

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